Kooperation für den Frieden: „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ als Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab.

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik der Bundesregierung, die im Weißbuch dargestellt wird, ist

  • friedensgefährdend und konfrontativ, besonders gegenüber Russland
  • eine Politik der weiteren dramatischen Aufrüstung und der Beschaffung von neuen Waffen
  • weltweite interventionistische Politik und eine Fortsetzung der Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • schleichende Militarisierung im Innern und eine Militarisierung Europas
  • Fortsetzung eines hemmungslosen Rüstungsexports.

Diese Politik ist nicht alternativlos. Die „Kooperation für den Frieden“ fordert einen Paradigmenwechsel – Sicherheitspolitik muss sich der Friedenspolitik unterordnen.

Die vollständige Pressemitteilung sowie das 11-seitige Dokument zu „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ finden sie unter: www.koop-frieden.de.