Erfolgreicher KDV-Antrag ohne Widerspruchs- oder Klageverfahren. Neues aus dem Soldaten- und Wehrrecht

Kanzlei Korzus und Partner (Bremen)

Mit Erfolg konnte einer Soldatin verholfen werden, ihren Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerin durchzusetzen und das ohne Widerspruchs- oder Klageverfahren. Bereits mit Antragstellung und ausführlicher Begründung konnte die Gewissensentscheidung, die als Grundrecht in unserem Grundgesetz manifestiert ist, durchgesetzt werden.

In der langen Historie der Kanzlei im Bereich des Soldaten- und Wehrrechts konnte man eine Vielzahl von Erfahrungen sammeln. Insbesondere in den sog. KDV-Verfahren zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer konnte man feststellen, dass Dreh- und Angelpunkt eine gute Antragsbegründung ist. Diese ist die Grundlage für den weiteren Verlauf.

Der Begründung muss entnommen werden können wie es zum Wandel der Gesinnung kam. Genau hier muss ein plastischer und substantiierter Sachvortrag folgen, der sich nicht in Widersprüche verstricken darf. Die Bundeswehr hat in der Vergangenheit mehrfach angezeigt, dass sie Soldaten, die einen KDV-Antrag stellen, sehr genau unter die „Lupe“ nehmen. Die Bundeswehr hat ein großes Interesse daran, ihr Personal zu behalten und ist in der Prüfpflicht, zu beurteilen, ob der Antrag den Anforderungen genügt. Dabei scheute sie regelmäßig auch nicht den Weg, es auf ein Klageverfahren ankommen zu lassen, um die Entscheidung durch einen Richter fällen zu lassen.

Für einen Soldaten, der einen KDV-Antrag stellt und nunmehr gegen seine Gewissensentscheidung noch beim Bund für eine sehr lange Dauer verweilen muss, ist dies oft mit einem hohen psychischen Druck verbunden. Des Weiteren sind die Kameraden und Dienstvorgesetzten über den Antrag in der Regel in Kenntnis gesetzt, was zu einer Zeit des „Schneidens und Meidens“ führen kann. Umso wichtiger ist es für uns, für unsere Mandanten bereits bei Antragsstellung die besten Voraussetzungen zu schaffen.

In vorliegenden Fall ist der Antrag in Präzision und Lebensnähe derart begründet worden, so dass eine Ablehnung an keiner Stelle möglich war. Aus diesem Grund konnten wir zum Glück unserer Mandantin die Sache bereits im Antragsstellungsverfahren beenden. Aber auch hier lässt sich anmerken, dass ein Zeitraum von 9 Monaten verstrich.

Die Kanzlei Korzus und Partner fungiert schon seit Jahrzehnten im Bereich des Soldaten- und Wehrrechts. Wir vertreten eine Vielzahl von Soldaten und ehemaligen Soldaten Bundesweit in Ihren Angelegenheiten. Sofern Sie einen Ansprechpartner im Bereich des Soldaten- und Wehrrechts benötigen, wenden Sie sich bitte an Herrn Rechtsanwalt Selvanayagam.