von Maria Baum
Eine Anfrage im Deutschen Bundestag von Paul Schäfer (DIE LINKE) ergab, dass im Jahr 2011 insgesamt 1398 Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer von Soldaten beim BAFzA eingegangen sind.
Davon sind 406 von Soldaten auf Zeit und vier von Berufssoldaten gestellt worden. In den Zahlen vom BAFzA sind darüber hinaus Anträge von Soldaten enthalten, die aufgrund der Wehrpflicht und als Freiwillig Wehrdienst Leistende Wehrdienst geleistet haben.
Von den 1398 eingegangenen Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung von Soldaten beim BAFzA im Jahr 2011 wurden 1171 Soldaten (und damit 83,76 % der Antragstellenden) als Kriegsdienstverweigerer anerkannt. Eine Aufschlüsselung nach Statusgruppen der Anträge liegt leider für das Jahr 2011 nicht vor. Die durchschnittliche Dauer im Anerkennungsverfahren betrug im Jahr 2011 zwischen zwei und vier Wochen.
Gegenüber dem Jahr 2010 hat die Anzahl der KDV-Anträge von Zeit- und Berufssoldaten demnach zugenommen. Laut Auskunft von Bundeswehr-Monitoring gab es im Jahr 2010 nur 373 Zeit- und Berufssoldaten, die einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gestellt haben, also 37 Personen weniger. Von diesen wurden im Jahr 2010 309 als Kriegsdienstverweigerer anerkannt (82,8%).
Zusammenfassend heißt das: Es gibt eine Zunahme von Anträgen auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer von Zeit- und Berufssoldaten. Die Prozentzahlen sprechen auch für eine Zunahme der Anerkennung der Anträge. Allerdings bleibt dies weiter zu beobachten, da für 2010 die Zahlen der anerkannten Anträge nur Zeit- und Berufssoldaten berücksichtigen und für 2011 auch Anträge von Soldaten, die als Freiwillig Wehrdienstleistende oder Wehrpflichtige im Wehrdienst sind, mit berücksichtigt wurden.
Laut einer dpa-Meldung vom 08.März 2012 ist im Blick auf die letzten sechs Jahre auch die Anzahl der Offiziere und Unteroffiziere, die einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt haben, von 15 im Jahr 2006 auf 181 im Jahr 2011 gestiegen. Insgesamt, so die Meldung, haben seit dem Beginn des Afghanistaneinsatzes im Jahr 2001 593 Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr den Kriegsdienst verweigert.
Die Drucksache des Deutschen Bundestags (Frage 95 und 102) ist zu finden unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/086/1708637.pdfund der Link zum Hinweis bei Bundeswehr Monitoring unter http://www.bundeswehr-monitoring.de/innenansichten/410-zeit-und-berufssoldaten-verweigern-den-kriegsdienst-12516.html
In der o.g. Drucksache finden Sie darüber hinaus auf die Frage von Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), aus welchen Gründen es zu einem Anstieg bei Ermittlungsverfahren in Verbindung mit Soldat/innen im Auslandseinsatz gekommen ist, die zusammenfassende Auskunft von Thomas Kossendey, dass ein starker Anstieg von Ermittlungsverfahren gegen Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz nicht festgestellt werden kann (ebd., Frage 94).
Druckversion des Beitrags PDF: Kriegsdienstverweigerung 2011
